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Inhalt:
Die Frage klingt auf den ersten Blick banal. Schaut man sich das Problem jedoch näher an, offenbart sich schnell, welche zivil- und strafrechtlichen Abgründe sich hier im Zweifel auftun können.

Wie so häufig im Arbeitsrecht, prallen auch bei diesem Thema zwei Interessen aufeinander: Das Interesse des Arbeitgebers, seine Mitarbeiter zu kontrollieren und darauf zu achten, dass diese ihrer Arbeitsverpflichtung nachkommen und nicht stundenlang lustige PowerPoint- Witze mit Freunden per E-Mail austauschen.

Andererseits ist da das Interesse des Arbeitnehmers, dass seine gesamte E-Mail Korrespondenz vertraulich behandelt wird, da auch hier das Fernmeldegeheimnis gilt.

Wie kann nun der Arbeitgeber dieses Problem lösen?

Dieser Frage geht das heutige Video nach.

Abgelegt in: Recht d. Neuen Medien

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Inhalt:
So mancher Zuschauer wird sich auf den ersten Blick über das heutige Thema wundern: Was? Seit wann ist es juristisch interessant, welches Gericht örtlich für Internet-Verletzungen zuständig? Die Gerichte wenden doch alle das gleiche Gesetz an, da ist doch egal, vor welchem Richter ich lande.

So oder auf ähnliche Weise werden viele unserer Zuschauer denken.

Aber: Weit gefehlt! Gerade bei Rechtsverletzungen, die Internet-Themen betreffen, spielt es oftmals eine entscheidende Rolle, vor welchem Gericht die Klage eingereicht wird. Denn viele Online-Fragen sind noch nicht höchstrichterlich abschließend geklärt, so dass unterschiedliche Gerichte gänzlich unterschiedliche Meinungen vertreten können.

Abgelegt in: Gewerbl. Rechtsschutz,Recht d. Neuen Medien

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Inhalt:
Das Bundesdatenschutzgesetz – kurz BDSG – schützt grundsätzlich nur personenbezogene Daten. Für den Adresshändler ist dieser Umstand wichtig, denn schon so kann er unter Umständen von vornherein jedes datenschutzrechtliche Problem vermeiden, indem er sich geschickt die Grenzen der einzelnen Voraussetzungen zunutze macht.

Das Gesetz definiert den Begriff der personenbezogenen Daten als „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Zerlegt man diesen Satz in seine Einzelteile, dann müssen drei Voraussetzungen gegeben sein, damit das BDSG überhaupt Anwendung findet:

– Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse
– bestimmt oder bestimmbar
– natürliche Personen

Mit diesen Punkten beschäftigt sich der heutige Vodcast.

Abgelegt in: Gewerbl. Adresshandel,Gewerbl. Rechtsschutz,Recht d. Neuen Medien

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Inhalt:
In der Rechtsprechung war bis vor kurzem folgender Fall höchstrichterlich ungeklärt:

Herr Heinrich ist begeisterter Internet-Nutzer und stellt eines Tages fest, dass ein Herr Friedrich Inhaber der Domain heinrich.de ist. Herr Heinrich ist empört. Was soll das denn? fragt er sich. Wenn dieser Herr Friedrich eine Domain besitzen will, dann soll er doch bitte schön seinen eigenen Namen, nämlich friedrich.de, registrieren, und nicht den von wildfremden Leuten.

Herr Heinrich verlangt daraufhin von Herrn Friedrich die Domain heinrich.de heraus. Dieser lehnt lächelnd ab: Zwar habe Herr Heinrich grundsätzlich einen Anspruch auf die Domain, aber nicht im vorliegenden Fall. Denn er, Herr Friedrich, halte die Domain lediglich treuhänderisch für jemand anderen. Und eben dieser andere heiße zufällig auch Heinrich.

Was gilt nun in diesen Fällen von sogenannten Treuhand-Domains, wo der Eigentümer vorgibt, für jemand anderes die Domain zu besitzen?

Dieser Frage geht der heutige Vodcast nach

Abgelegt in: Gewerbl. Rechtsschutz,Recht d. Neuen Medien

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