Inhalt:
In der Rechtsprechung war bis vor kurzem folgender Fall höchstrichterlich ungeklärt:

Herr Heinrich ist begeisterter Internet-Nutzer und stellt eines Tages fest, dass ein Herr Friedrich Inhaber der Domain heinrich.de ist. Herr Heinrich ist empört. Was soll das denn? fragt er sich. Wenn dieser Herr Friedrich eine Domain besitzen will, dann soll er doch bitte schön seinen eigenen Namen, nämlich friedrich.de, registrieren, und nicht den von wildfremden Leuten.

Herr Heinrich verlangt daraufhin von Herrn Friedrich die Domain heinrich.de heraus. Dieser lehnt lächelnd ab: Zwar habe Herr Heinrich grundsätzlich einen Anspruch auf die Domain, aber nicht im vorliegenden Fall. Denn er, Herr Friedrich, halte die Domain lediglich treuhänderisch für jemand anderen. Und eben dieser andere heiße zufällig auch Heinrich.

Was gilt nun in diesen Fällen von sogenannten Treuhand-Domains, wo der Eigentümer vorgibt, für jemand anderes die Domain zu besitzen?

Dieser Frage geht der heutige Vodcast nach

Inhalt:
Zum 1. Januar 2008 war es soweit. Der Glücksspiel-Staatsvertrag trat in Kraft und löste die bisherige Regelung, den Lotterie-Staatsvertrag, ab. Der Gesetzgeber musste hier handeln, weil das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2006 die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig erklärt hatte.

Das Video skizziert in satten 11 Minuten in leicht augenzwinkernder Form ;-) die wichtigsten Neuerungen im Überblick.

Inhalt:
Eines der wohl unbekanntesten, aber zugleich finanziell wichtigsten Probleme der letzten Zeit dürfte das der Künstlersozialkasse sein.

Dazu nachfolgendes Beispiel:

Der Freiberufler F beauftragt den Künstler K regelmäßig Oster- und Weihnachtspostkarten für seine Kunden zeichnen. Dafür bezahlt der F an den K eine Vergütung von 1.000,- EUR. Der F denkt nun, dass mit der Bezahlung der 1.000,- EUR sämtliche Kosten gedeckt sind. Doch weit gefehlt. Kurze Zeit später fällt der F aus allen Wolken, als er von der Künstlersozialkasse einen Bescheid erhält, wonach er auf die 1.000,- EUR bezahltes Honorar noch einmal 5% Künstlerabgabe abführen soll.

Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Der Bescheid der Künstlersozialkasse – kurz KSK – ist rechtmäßig, der F wird nicht vermeiden können, die Künstlerabgabe zu zahlen und somit weitere 50,- EUR auszugeben.

“Wie kann das aber sein?” werden sich viele fragen.

Dieser Frage geht das heutige Video nach.

Inhalt:
In der letzten Zeit haben die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Google AdWords stetig zugenommen. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob die Buchung eines geschützten Begriffes als bloßes Keyword schon eine Markenverletzung ist. Dieses Thema soll im heutigen Vodcast jedoch nicht beleuchtet werden.

Vielmehr wollen wir uns mit einem Bereich auseinandersetzen, der bislang kaum oder gar nicht besprochen wurde: Nämlich der Option „weitgehend passende Keywords“ bei der Buchung von Adwords-Anzeigen. Es handelt sich hierbei um ein markenrechtliches Pulverfass ohne gleichen.

Bereits vor 2 Jahren haben wir hierzu einen eigenen Podcast gemacht und unter 100 Partnerprogramme eine zentrale Seite mit zahlreichen weiteren Infos und Hintergrund-Informationen online gestellt. Dort kann auch im Forum diskutiert werden.

Unter Suchmaschinen & Recht gibt es alle bis heute veröffentlichen Gerichtsentscheidungen online.

Inhalt:
Welche wettbewerbsrechtlichen Probleme treten bei Gewinnspielen mit Mehrwertdiensten (z.B. 0900, 0137) auf? Handelt es sich hier gar um verbotenes Glücksspiel?

Der Vodcast beleuchtet die zivil- und strafrechtliche Seite dieser neuen Spieleform.